PM: Rassistischer Hetze der AfD entgegenstehen – „Besorgte“ Bürger*innen in Rage bringen. Demonstration am 18. Juli in Altglienicke

Für Dienstagabend ruft „Uffmucken“ zu einer Demonstration gegen den „Bürgerdialog“ der AfD Treptow-Köpenick auf. Die Aktion gegen die menschenverachtende Hetze der AfD startet am S-Bahnhof Grünbergallee 18 Uhr.

Am 18. Juli lädt die AfD Treptow-Köpenick zu ihrem sogenannten „Bürgerdialog“ ein. Nach Veranstaltungen in Johannisthal und Köpenick treffen sich die AfDler*innen diesmal im Bürgerhaus Altglienicke. Selbsterklärtes Ziel der Veranstaltung soll es sein, „über die Probleme und Nöte [im] Bezirk [zu] diskutieren“. Das Bürgerhaus ist in direkter Nähe zu den im vergangenen Jahr eröffneten Containerunterkünften, auch bekannt als Tempohomes, für geflüchtete Menschen. Gegen die Unterkunft hatte es damals immer wieder Proteste selbsternannter „besorgter“ Bürger*innen gegeben. Zum rassistischen Gehetze rief damals die Bürgerinitiative „Bahnweg-Molchstraße“ auf. Auch für Dienstagabend bittet sie die Altglienicker*innen, sich gegen die „linken Chaoten“ zu stellen und zum „Bürgerdialog“ zu erscheinen. Die Bürgerinitiative „Bahnweg-Molchstraße“ zeigt sich damit offen unterstützend gegenüber der AfD Treptow-Köpenick. Außerdem verbreitet sie ihre Verschwörungstheorie, „Uffmucken“ werde von anderen Parteien im Bezirk für Aktionen bezahlt und bestehe aus „Berufsdemonstranten“ aus Kreuzberg-Friedrichshain.

Es gibt erschreckend viele Gründe, am Dienstag gegen die AfD Treptow-Köpenick und andere rassistisch Hetzende in Altglienicke auf die Straße zu gehen:

Neben menschenverachtenden Protesten¹ gegen die Unterbringung geflüchteter Menschen im Kiez, gab es zudem zahlreiche rassistische Übergriffe. So sind seit der Eröffnung der Containerunterkunft Schmierereien gegen die Bewohner*innen aufgetaucht², auf dem Weg zur Unterkunft bauten Rassist*innen eine Stolperfalle³ und einige Geflüchtete wurden mit Flaschen angegriffen⁴. Zuvor gab es einen rassistischen Brandschlag auf die Baustelle der Tempohomes⁵.

Die rassistische Stimmung wird durch die AfD Treptow-Köpenick gezielt befeuert. So versuchte sie unbemerkt, u.a. Neonazis und andere extrem rechte Anwohner*innen als Bürgerdeputierte für die BVV aufzustellen und damit Posten in der Lokalpolitik zu verschaffen. Der Versuch scheiterte, als „Uffmucken“ die politischen Einstellungen und Haltungen mehrerer Bürgerdeputierten veröffentlichte⁶ und zunächst alle vorgeschlagenen Kandidat*innen in der BVV abgelehnt wurden.

Unlängst verglich Bernd Stahlberg von der AfD-Fraktion Treptow-Köpenick das Handeln gegen seine Partei mit dem Terror der Nazis gegen die Juden in den 1930er und 1940er Jahren⁷. Beim Thema „Mehr Integrationslots*innen für Treptow-Köpenick“ forderte Denis Henkel, stellvertretender Fraktionsvorsitzender der AfD Treptow-Köpenick, im NPD-Jargon „Rückführungslotsen“ statt Integrationslots*innen⁸. Alexander Bertram, Fraktionsvorsitzender der AfD Treptow-Köpenick, trauerte Ende Juni über die Entscheidung zur Ehe für alle mit dem homophoben Spruch: „Jedermanns Ehe ist niemandes Ehe!“⁹

Zu den Berlin-Wahlen im vorigen September gaben im Wahlkreis 3 Treptow-Köpenicks fast 24 Prozent der Wähler*innen ihre Erststimme der AfD. Sie wurde damit dort stärkste Partei. Sogar knapp 32 Prozent der rund um die Unterkunft für Geflüchtete lebenden Wähler*innen schenkten ihre Zweitstimme der AfD.

Dass die AfD in unmittelbarer Nähe zur Geflüchteten-Unterbringung und nach all den oben genannten Vorfällen zu einem „Bürgerdialog“ einlädt, nimmt „Uffmucken“ zum Anlass, auf die Straße zu gehen und zu demonstrieren. Der rassistischen Stimmung wollen „Uffmucken“ und alle Unterstützer*innen aus Treptow-Köpenick und anderswoher entgegentreten und verhindern, dass die AfD weitere Anwohner*innen für ihre rückwärtsgewandte Politik gewinnt. Solidarität soll allen Altglienicker*innen gezeigt werden, die weder die AfD noch die Bürgerinitiative „Bahnweg-Molchstraße“ unterstützen oder sogar von ihnen bedroht werden.

„Uffmucken“ und alle Unterstützer*innen stellen sich den rassistischen, heterosexistischen, antisemitischen, homosexuellenfeindlichen und anderen menschverachtenden Inhalten der AfD entgegen: Kein Raum für Hetze! Keine Ruhe der AfD!

Dienstag, 18.07.2017 – 17:45 Uhr – S-Bhf. Grünbergallee (in Berlin-Altglienicke)
Demostart um 18 Uhr!

Vortreffpunkte:
17:00 Uhr, S-Bhf. Ostkreuz, Gleis 11 (Richtung Schönefeld, in Fahrtrichtung vorn)
17:15 Uhr, S-Bhf. Schöneweide, Gleis 3 (Richtung Schönefeld, in Fahrtrichtung vorn)

Weitere Infos zur AfD in Treptow-Köpenick finden Sie unter: www.uffmucken-schoeneweide.de