Antifaschistischer Erfolg durch brutale Polizeiübergriffe getrübt
Eine erfolgreiche antifaschistische Demonstration mit über 200 Teilnehmer*innen, für die nur einen Tag mobilisiert werden konnte, verhinderte gestern den angekündigten dritten Aufmarsch von Neonazis und anderen Rassist*innen gegen die geplante Containerunterkunft im Köpenicker Allende-Viertel. Die Anmeldung der Heimgegner*innen wurde angesichts der angekündigten antifaschistischen Proteste im Vorfeld von der Anmelderin zurückgezogen. Dennoch wurde ungehindert weiter im Internet zu dem Aufmarsch mobilisiert, der jedoch aufgrund der Antifa-Demo nicht stattfand. Somit gelang es den Antifaschist*innen, den Aufmarsch erfolgreich zu verhindern.
Geduldet von der Berliner Polizei konnte sich an dem Abend dennoch eine Gruppe von 50 aufgebrachten und zum Teil stark alkoholisierten Rassist*innen (auch aus Marzahn) sammeln und den Aufzug attackieren. Statt beide Seiten zu trennen und die angemeldete Demonstration störungsfrei zu ermöglichen, wurden durch die Polizei überwiegend die Teilnehmer*innen der antifaschistischen Demonstration unter fadenscheinigen Vorwürfen festgenommen. Tina Böhm, Sprecherin der Initiative Uffmucken dazu: „Die Taktik der Polizei gestern sollte offensichtlich unsere Versammlung kriminalisieren und den Erfolg schmälern, dass wir erfolgreich den Aufmarsch von rassistischen Anwohner*innen und organisierten Neonazis verhindern konnten.“ Die Teilnehmer*innen wurden für Ordnungswidrigkeiten wie Aufkleber kleben brutal attackiert und in Handschellen abgeführt. Gleich drei Personen wurden als vermeintliche Lautsprechermoderation festgenommen. Böhm dazu: „Die Berliner Politik, die medienwirksam für eine Willkommenskultur wirbt und Rassismus angeblich verurteilt, sollte sich fragen, warum sie dann von ihren Uniformierten diejenigen attackieren lässt, die genau dafür in den Brennpunkten auf die Straßen gehen. Die Polizei machte wieder einmal deutlich, dass sie die Rassist*innen hofiert und antifaschistische Proteste dagegen kriminalisiert.“
Vom S-Bahnhof Köpenick waren die Teilnehmer*innen, darunter Abgeordnetenhausmitglieder und Bezirksverordnete am Freitagabend über die Altstadt vorbei am rassistischen Treffpunkt „Internetkneipe J@m One“ des örtlichen „Anwohner“-Wortführers Jens R., zum Allende-Viertel gezogen. Während der erste Abschnitt störungsfrei ablief, konnten sich ab dem Allende-Viertel immer wieder dieselben Protagonist*innen der Heimgegner*innen am Rand der Demo versammeln und stören. In der Alfred-Randt-Straße kamen die Heimgegner*innen direkt auf der Wegstrecke der Demonstration zu einer Gruppe von 50 Personen zusammen, darunter auch Ingolf Pabst, der Betreiber der zentralen „Heimgegner“-Facebookseite, und zum Teil vermummte und gewaltsuchende Fußballanhänger. Statt die Route freizuhalten und die Lager zu trennen, musste der antifaschistische Protest durch ein Spalier der Rassist*innen, die ungestört mit Gegenständen werfen, Teilnehmer*innen beleidigen, mit Bier überkippen, bespucken und abfotografieren konnten, hindurch. Dabei wurden beide Gruppen lediglich durch eine Reihe Polizist*innen getrennt. Die Aufmerksamkeit der Polizei galt auch zu diesem Zeitpunkt ausschließlich den Antifaschist*innen. Tina Böhm dazu: „An dieser Stelle wollte die Polizei offensichtlich bewusst eine Eskalation herbeiführen. Soviel Unfähigkeit kann der Polizei gar nicht attestiert werden, dass muss gewollt gewesen zu sein. Einerseits die Teilnehmer*innen der antifaschistischen Demonstration in einen gewaltsuchenden Mob hereinlotsen und diese dann zu kriminalisieren, wenn sie sich zum Schutz vor Fotos das Gesicht verdecken. Hier ging es der Polizei offensichtlich darum, Vorwände zu schaffen, um Festnahmen durchzuführen.“
Böhm resümiert: „Wir werden uns davon nicht entmutigen lassen und kommen immer wieder, wenn Rassist*innen gegen Flüchtlinge mobil machen wollen. Den Erfolg, dass wir ihren Aufmarsch dieses Mal komplett verhindert haben, kann uns niemand nehmen und bestärkt uns.“
