Im Direktvergleich – Antisemitismus in der AfD Treptow Köpenick

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Für nicht hinnehmbar halten wir den Vergleich Bernd Stahlbergs, Mitglied der AfD-Fraktion in der BVV Treptow-Köpenick – und machten unserer Wut Luft.

Der BVV-Abgeordnete stellte unlängst auf Facebook eine direkte Verbindung zwischen der Aktion Kölner Kneipenbesitzer auf Bierdeckel „Kein Kölsch für Nazis – Kein Raum für Rassismus“ zu drucken und den Methoden der SA her. Er teilte einen Artikel über die Aktion und kommentierte diesen mit einem Bild der SA vor jüdischen Geschäften mit „Kauft nicht bei Juden“-Schildern. (Wir berichteten: https://uffmucken-schoeneweide.de/2017/03/28/afd-bezirksverordneter-verharmlost-den-antisemitischen-terror-der-nazis/ )

Diese Relativierung der Verbrechen des NS-Regimes als Spitze des Eisbergs – Stahlberg distanziert sich nicht von Glorifizierungen der NS-Zeit unter seinem Beitrag – nahmen wir zum Anlass einer Protestaktion.

Unter dem Banner „Antisemitismus benennen – Ob Höcke oder Afd in Treptow-Köpenick“ taten wir auf der heutigen Sitzung der BVV unseren Unmut kund. Einige Abgeordnete schlossen sich dem Protest an und stellten Schilder mit der Aufschrift „Ob Höcke oder Stahlberg – Kein Raum für Antisemitismus“ auf.

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AfD-Bezirksverordneter verharmlost den antisemitischen Terror der Nazis

Bernd Stahlberg, der für die AfD in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) Treptow-Köpenick sitzt, relativiert auf Facebook den antisemitischen Terror der Nazis gegen Juden in den 1930er und 1940er Jahren in Deutschland. Er verlinkt einen Artikel über eine Protestaktion von Köllner Kneipenbesitzer*innen, die Bierdeckel mit der Aufschrift „Kein Kölsch für Nazis – Kein Raum für Rassismus“ produziert haben und hat dazu ein Bild von SA-Männern vor einem jüdischen Geschäft mit „Kauft nicht beim Juden“-Schildern gepostet.

Was für fragwürdige Kontakte Stahlberg offenbar pflegt, zeigen die Kommentare dazu: „das waren die hellsten zeiten“ glorifiziert einer die NS-Zeit. Ein anderer kommt mit der Masche á la Die Juden haben angefangen: „Wie haben sich wohl weltweit die Verkäufer deutscher Produkte gefühlt, nach dem globalen Boykottaufruf ,nach dem Weltkongress der Juden 1933 in Amsterdam?! Wie die Deutschen selbst , die mit dem Export ihrer Waren 80% der Bevölkerung ernähren mussten ?! Sie sollten verhungern, denn zum Boykott kam auch noch die Kriegserklärung der Weltjuden …. Wie gesagt : 1933 !!!!!“.

Stahlberg fällt länger schon im rechten Kontext auf, er nahm unter anderem an der Compact-Veranstaltung am 5. November in Berlin teil, bei der PEGIDA-Anführer Bachmann, der Identitären-Chef Sellner und der Compact-Chefredakteur Elsässer ein neurechtes Bündnis mit der AfD schmiedeten.

Screenshot des Beitrags des AfD-Bezirksverordneten Bernd Stahlberg

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Offener Brief an die R & W Immobilienanlagen GmbH zum rechten Treiben der AfD in einem ihrer Gebäude

Offener Brief an die R & W Immobilienanlagen GmbH, Dessauer Straße 28/29 in 10963 Berlin, zum rechten Treiben der AfD in einem Ihrer Gebäude:

Sehr geehrte Damen und Herren,

seit über einem Jahr nutzt die AfD die Räumlichkeiten des HMS-Hausmeister Service in Ihrem Haus in der Winckelmannstraße 31 im Ortsteil Johannisthal für ihre rechten Aktivitäten. Nach außen hin war dies in der Vergangenheit auch durch Plakate sichtbar, die für rassistische Inhalte warben. Zudem nutzte die AfD die Immobilie im Vorfeld der letzten Wahl dazu, ihre rechte Wahlpropaganda für ganz Berlin dort zu lagern. Seit geraumer Zeit besteht an diesem Ort ein komplett eingerichtetes Polit-Büro.

Wie Ihnen bekannt sein dürfte, fallen Funktionär*innen der AfD immer wieder durch antisemitische, sexistische, homosexuellenfeindliche und rassistische Hasstiraden auf. So wiegeln AfDler*innen gegen Minderheiten und Andersdenkende auf, was immer öfter in rechten Gewalttaten endet.

Am 22. November 2016 hielt die AfD in den Räumlichkeiten zudem ein Rekrutierungstreffen ab. Damit sollten nach eigenen Aussagen „mehr Mitglieder, Förderer und Unterstützer“ gewonnen werden. (1) Adressiert war diese Veranstaltung, interner E-Mails zufolge, vor allem an Teilnehmende rassistischer Proteste in Treptow-Köpenick, die durch Gewaltaufrufe gegen Geflüchtete und weitere menschenverachtende Hetze in Erscheinung getreten sind. In mehreren Fällen kam es auch zu konkreten Vorfällen wie Brandanschlägen und Köperverletzungen. (Beispiele: 2; 3; 4; 5; 6)
Auf diesem Rekrutierungstreffen sollte es auch um die Bestimmung von Bürgerdeputierten im Bezirk Treptow-Köpenick gehen. (7) Am 26. Januar 2017 sollten dann extrem rechte Kandidatinnen und Kandidaten als Bürgerdeputierte gewählt werden. Die AfD scheiterte dabei aber in zwei Wahlgängen an der demokratischen Mehrheit in der Bezirksverordnetenversammlung. (8; 9; 10) Die Entscheidung, diese Personen mit ihren extremen rechten Ansichten zu nominieren, wurde in Ihrem Gebäude in der Winckelmannstraße 31 getroffen. (1)

Wir fordern Sie auf, die gegenwärtige Zweckentfremdung – die in den Räumen in der Winckelmannstraße 31, die in Ihrem Besitz sind, von statten geht – zu beenden.

Setzen auch Sie ein Zeichen für ein friedliches Zusammenleben und gegen ein Klima des Hasses und der Gewalt gegen Geflüchtete.

Mit freundlichen Grüßen

Die Initiative Uffmucken

01 http://www.berliner-kurier.de/berlin/kiez—stadt/johannisthal-demo-vor-afd-buero-25151832
02 http://www.berliner-zeitung.de/berlin/berlin-koepenick-salvador-allende-strasse-rechter-brandanschlag-auf-fluechtlingsheim–1545886
03 http://www.tagesspiegel.de/berlin/polizei-justiz/treptow-koepenick-feuer-an-geplanter-fluechtlingsunterkunft/13643318.html
04 http://berliner-register.de/vorfall/treptow-k%C3%B6penick/mit-flasche-angegriffen/6191
05 http://berliner-register.de/vorfall/treptow-k%C3%B6penick/mit-flasche-angegriffen-2/6192
06 http://berliner-register.de/vorfall/treptow-k%C3%B6penick/stolperfalle-errichtet-unfall-verursacht/6190
07 https://uffmucken-schoeneweide.de/2017/01/20/npd-werbung-und-trump-fans-gezielte-provokation-durch-die-afd-treptow-koepenick/#more-1163
08 http://www.bnr.de/artikel/aktuelle-meldungen/zweifelhaftes-afd-personal
09 https://uffmucken-schoeneweide.de/2017/02/02/update-zum-artikel-npd-werbung-und-trump-fans-gezielte-provokation-durch-die-afd-treptow-koepenick-vom-20-januar-2017/
10 http://www.berliner-woche.de/plaenterwald/politik/wahlschlappe-fuer-die-afd-buergerdeputierte-fielen-durch-d117821.html

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Update zum Artikel „NPD-Werbung und Trump-Fans – Gezielte Provokation durch die AfD Treptow-Köpenick“ vom 20. Januar 2017

Recherchen zu extrem rechten Bürgerdeputierten zeigten Erfolg. Keine*r der Nominierten gewählt!

Sechs Tage nachdem unser Artikel erschien, fand die angekündigte BVV-Sitzung statt. Als der entsprechende Tagesordnungspunkt an die Reihe kam, meldeten sich Bezirksverordnete der SPD sowie der Linken zu Wort. Sie wiesen auf die Nominierung rassistischer sowie extrem rechter Bürger*innen hin und brachten ihr Missfallen und ihre Ablehnung darüber klar zum Ausdruck.

Für die meisten Bezirksverordneten, die Presse und die Besucher*innen kam die Reaktion der AfD überraschend, als diese aufgefordert wurde, Stellung zu den Nominierungen zu beziehen. Die AfDler*innen waren völlig (oder war es Inszenierung?) überrascht von der plötzlichen Wendung – scheinbar hatten sie mit leichtem Spiel gerechnet. Nach einer Unterbrechung der Sitzung versuchte der Fraktionsvorsitzende Alexander Bertram die Situation herunterzuspielen und sprach davon, dass die politischen Einstellungen der Bürgerdeputierten keine Rolle spielen sollten. In weiteren Unterbrechungen und Wortbeiträgen formulierte die SPD sowie die Linkspartei ihr Unverständnis über das mangelnde Wissen der AfD-Fraktion. Daraufhin konstatierte der Stellvertretende Fraktionsvorsitzende der AfD, Dennis Henkel, auf dem Rücken der Nominierten finde ein „Krieg über bundespolitische Themen“ statt. Er verglich die Recherchen über die Nominierten mit Stasi-Schnüffelei. Der erwähnte „Krieg“ war sogar für einen CDU-Verordneten zu viel. Henkel wurde aufgefordert, die Aussage zurückzuziehen. Nach weiteren Beiträgen sprach noch der AfD-Verordnete Burkhard Reimer wutentbrannt über das seiner Meinung nach unfaire Verhalten der BVV, ohne jedoch einen wirklichen Beitrag zur Debatte zu leisten.

Das viele Hin und Her führte dazu, dass nicht nur die 6 im Artikel erwähnten Bürgerdeputierten nicht gewählt wurden, sondern mit großer Mehrheit alle 19 von der AfD Nominierten abgelehnt wurden. Die nächste BVV-Sitzung wird zeigen, wie die AfD nun mit der Situation umgeht. Mit der Nominierung haben die AfDler*innen ihr wahres Gesicht gezeigt: Die rhetorischen Ausfälle während der Sitzung haben allen Anwesenden verdeutlicht, wie es zukünftig in der BVV mit der AfD weitergehen wird.

Noch eine Anmerkung zum Abschluss: Nach der Sitzung erhielt Uffmucken eine E-Mail von einem erbosten Nominierten, der ohne Ahnung von Presserecht Uffmucken dazu aufforderte, den Artikel zu löschen. Interessant, wie die sonst so Mutigen und auf Meinungsfreiheit Bedachten mit Klagen drohen, wenn auch andere diese Freiheit ausüben.

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NPD-Werbung und Trump-Fans – Gezielte Provokation durch die AfD Treptow-Köpenick

Update ⇨ Veränderung der AfD-Liste: https://www.berlin.de/ba-treptow-koepenick/politik-und-verwaltung/bezirksverordnetenversammlung/online/vo020.asp?VOLFDNR=5559

Als Björn Höcke, AfD-Funktionär im Thüringer Landtag, am vergangenen Dienstag bei einer Veranstaltung der Jungen Alternativen in Dresden seine Brandrede begann, war ihm sicher klar, dass er damit Aufmerksamkeit erregen würde. „Die Deutschen sind das einzige Volk der Welt, das sich ein Denkmal der Schande in das Herz seiner Hauptstadt gepflanzt hat“, behauptete Höcke, während er von AfD-Anhängern bejubelt wurde. Höcke schwadronierte weiter über die „dämliche Bewältigungspolitik“, die Deutschland anscheinend schwächte – gar moralisch zur Selbstauflösung zwinge.1

Höckes Rede erinnert in Stil und Wortwahl an Reden von Nationalsozialistischen Propagandisten und erreicht damit ein neues und unerträgliches Niveau. Björn Höcke zeigt deutlich, wie er sich die AfD und die Zukunft Deutschlands vorstellt: ein Land, in dem die AfD als alleinige Partei regiert.2 Gleichzeitig handelt es sich um eine Strategie der RechtspopulistInnen: Ein AfD-Papier für die Bundestagswahl 2017 offenbarte bereits im vergangenen Jahr genau dieses Handeln der Partei. So soll „ganz bewusst und ganz gezielt immer wieder politisch inkorrekt“ aufgetreten werden. Man will als Partei der Tabubrüche im Gespräch bleiben. Dabei ist es nicht wichtig, was man sagt, vielmehr spielt die breite Aufmerksamkeit eine Rolle.3

Aber nicht nur auf Bundesebene, auch in den Bundesländern und auf kommunaler Ebene fährt die AfD genau diese perfide Masche. So hat die AfD beispielsweise in Berlin-Lichtenberg gezielt eine Person als Bezirksstadtrat nominiert, gegen die die Berliner Staatsanwaltschaft wegen des Verdachts auf Volksverhetzung ermittelt. Die Aufmerksamkeit lag ganz bei der AfD, die mit dieser Nominierung bewusst provozierte.4 Nachdem der Kandidat am 15. Dezember 2016 in zwei Wahlgängen nicht die erforderlichen Stimmen in der Bezirksverordnetenversammlung bekam, entschied sich der Bezirksverband für eine neue Personalie.5

Auch im Bezirksverband der AfD Treptow-Köpenick regt sich seit Dezember 2016 einiges, obwohl die AfD im südöstlichen Bezirk Berlins eher unauffällig agiert und laut einem Facebook-Kommentar eines AfD-Anhängers „die ganzen alten Lucke-Verehrer“ beherbergt.6 So schreibt Martin Trefzer, Mitglied im Bezirksvorstand der AfD Treptow-Köpenick, mal einen Artikel7 für die rechte Zeitung „Junge Freiheit“, Reimer Burkhard, BVV-Abgeordneter der AfD in Treptow-Köpenick hasst die Energiewende und wird dafür beim rechten Kopp-Verlag gefeiert8 und Bernd Stahlberg (ebenfalls BVV-TK) tritt mit Reichsbürger-Thesen9 auf und war Besucher10 der extrem rechten Compact-Konferenz 2016 in Berlin. Doch im Vergleich zu vielen anderen Bezirks- und Kreisverbänden blieben die wirklich schlimmen Aussagen oder Personalentscheidungen aus – bis jetzt.

Mit der Nominierung der Bürgerdeputierten, also sachkundiger Bürger_innen, die in den Ausschüssen der Bezirksverordnetenversammlung stimmberechtigte Mitglieder sind, ändert die AfD ihre Strategie auch in Treptow-Köpenick und folgt hier dem Handeln der AfD-Funktionäre auf Bundesebene. Insgesamt kann die AfD-Fraktion in Treptow-Köpenick neun Bürgerdeputierte vorschlagen, dazu kommen weitere neun Stellvertreter_innen, wovon die AfD nur sechs benannt hat.11 Weiterlesen

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Erfolgreicher Protest gegen rechtes Rekrutierungstreffen der AfD Treptow-Köpenick

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Am gestrigen 22. November veranstaltete der schwache Bezirksverband der AfD Treptow-Köpenick ein Rekrutierungstreffen in den Räumlichkeiten des HMS-Hausmeister Service Büros in der Johannisthaler Winckelmannstraße. Es ging darum „mehr Mitglieder, Förderer und Unterstützer“ sowie Bürgerdeputierte und Stellvertretende für die Bezirksverordnetenversammlung (BVV) zu gewinnen, um stärker rechte Propaganda verbreiten zu können. Weiterlesen

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22.11.: Antirassistische Kundgebung gegen Rekrutierungstreffen der AfD in Johannisthal

150963Antirassistische Kundgebung – Dienstag, 22.11.2016 – 18:30 Uhr – Winckelmannstraße 31 (Berlin-Johannisthal)
Vortreffpunkt: 17:45 Uhr auf dem Vorplatz des S-Bahnhofs Schöneweide (Straßenbahnhaltestelle)

Am Dienstag, den 22. November will die AfD Treptow-Köpenick ein Rekrutierungstreffen im Ortsteil Johannisthal abhalten. Laut eigenen Aussagen will die rassistische und nationalistische Partei mit dem Treffen „mehr Mitglieder, Förderer und Unterstützer“ gewinnen. Zudem soll es darum gehen Bürgerdeputierte zu bestimmen, die AfD darf in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) zusammen 18 Bürgerdeputierte und Stellvertretende stellen. Diese sind in den Fachausschüssen des Bezirks stimmberechtigt und erhalten Sitzungsgeld. Es ist zu befürchten, dass auch hier Personen bestimmt werden, die durch antisemitische, sexistische, homosexuellenfeindliche und rassistische Hasstiraden bekannt sind – wie es auch in vielen anderen Kommunal- und Landesparlamenten in Deutschland der Fall ist.
Wir stellen uns gegen die menschenverachtende Propaganda der AfD und wollen nicht zulassen, dass diese Partei in Treptow-Köpenick ein Klima des Hasses und der Gewalt gegen Geflüchtete und andere etabliert, die nicht in ihr rückwärtsgewandtes Weltbild passen.
Wir stehen ein für Solidarität mit den Betroffenen von Antisemitismus, Sexismus, Homosexuellenfeindlichkeit, Rassismus und allen anderen Unterdrückungsideologien!
Gemeinsam gegen den menschenverachtenden Hass! Gemeinsam gegen die AfD!

 

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Zeitung AltglienickeAktuell im August erschienen

Mitte August sind die ersten Geflüchteten in die neue Container-Unterkunft in Berlin-Altglienicke eingezogen. Schon Wochen im Voraus kam es neben der Baustelle zu rassistischen Kundgebungen, an denen sich auch Neonazis beteiligten. Des Weiteren gab es einen Brandanschlag auf die Baustelle.Alt-Akt

Um den Menschen, die sich nicht an den rechten Aufläufen beteiligten und denen, die sich noch nicht ausreichend mit dem Thema beschäftigt haben, Informationen zu geben und zu zeigen, wie sie sich gegen Rassismus engagieren und Menschen in Not helfen können, ist Ende August die AltglienickeAktuell erschienen. Diese wurde in einer Auflage von 13.500 Exemplaren an die Haushalte in Altglienicke verteilt.

Die Online-Ausgabe findet ihr hier: AltglienickeAktuell

Wenn ihr lieber eine Papierausgabe in der Hand halten wollt oder gedruckte Exemplare in eurem Bekannten/Familienkreis verteilen wollt, könnt ihr euch diese im Zentrum Für Demokratie Treptow-Köpenickabholen (Michael-Brückner-Straße 1/Spreestraße, gegenüber des S-Bahnhofs Schöneweide).

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4. „Anwohnertreffen“ – 4. Mal Angst statt Solidarität

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Das vierte sogenannte „friedliche Anwohnertreffen“ in Altglienicke wurde von Uffmucken erneut mit einer Gegenkundgebung begleitet. Am 20. Juni machten die Protestierenden deutlich, dass Angst und Stimmungsmache in Altglienicke keinen Platz haben. Wenn in wenigen Wochen Geflüchtete in die vom Senat gebaute Containerunterkunft einziehen, dann müssen sie solidarisch empfangen werden. Auch wir lehnen Containerbauten und Massenunterkünfte ab, doch unseren politischen Protest laden wir dabei nicht auf den Schultern der Betroffenen ab. Die „besorgten Bürger*innen“ dagegen haben einmal mehr gezeigt, dass es ihnen nicht nur um den Standort vor ihrem Gartentor geht, sondern viele grundsätzlich keine Geflüchteten aufnehmen wollen. Und dass sie billigend in Kauf nehmen, dass vor Ort weiter Hass zu Lasten der neuen Nachbar*innen geschürt wird. Weiterlesen

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20.06. – Theater muckt uff: „Klagenden Bürger*innen den Prozess machen“

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20. Juni 2016 – Antirassistische Gegenkundgebung mit Kreativaktion: Refugees Welcome in Altglienicke!

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